Der Wahlkampf ist überall: In gut verdaulichen Portionen kriegen wir täglich politische Inhalte präsentiert. Aber reicht das? De facto werden immer mehr Menschen vom politischen Diskurs abgehängt. Um diese Menschen sollte sich die Politik mehr bemühen, schreibt Florian Elsishans.
#GähnOfThrones
Seit einigen Wochen beherrscht der Wahlkampf schon die Medien. Es wird über etliche Themen diskutiert, informiert, sich empört. Meine Filter-Bubble (im Bildungsbürger*innentum) fiebert den Ergebnissen der Wahl entgegen, bespricht verschiedene strategische Optionen für die potentiellen zukünftigen Fraktionen und überlegt sich, welche Schlagzeilen des Tages zum Verhängnis für wen werden könnten. Die Menschen um mich herum scheinen derzeit noch politisierter als meistens ohnehin und sehen überall eine Verbindung zur Wahl.
Wieviel im Wahlkampf inhaltlich wirklich verhandelt wird, bleibt indes fraglich: Die Positionen der Parteien sind klar und werden in diversen Formaten ausgetauscht. SPD und CDU scheinen sich näher denn je. Der Fauxpas der*des einen wird zur Gelegenheit für den*die anderen und trotzdem will niemand anderen Parteien zu sehr vor den Karren fahren: Es könnte sich ja noch eine Regierungsmöglichkeit ergeben. Die AfD betreibt munter und fröhlich Aufmerksamkeitsökonomie und erfreut sich steigender Werte. Das Neo Magazin Royale betitelt den diesjährigen Wahlkampf mit dem Hashtag #GähnOfThrones.
Die politische Bühne und ihre Regie
Alle vier Jahre wird uns vor Augen geführt, welch gewaltiger Unterschied zwischen mittig und noch-mittiger in der Politik besteht — der tunlichst verstanden werden und sich im Ankreuzen des richtigen Kästchens manifestieren möge. Der Grad zwischen inhaltlicher Debatte und Schauspiel ist schmal. Doch mitten im TV-Duell passiert es: Angela Merkel verlässt (im übertragenen Sinn) die Bühne, bewegt sich auf den Regieplatz und reflektiert auf der Meta-Ebene den politischen Faktor „Wahlkampf“. Sie wählt das Thema Erdogan:
Ich hab‘ jetzt nicht die Absicht die diplomatischen Beziehungen mit der Türkei abzubrechen, nur weil wir gerade im Wahlkampf uns ein bisschen übertreffen müssen, wer ist härter!
Da klingt sie an, die Frage, was in der Wahlkampfdebatte zu leisten und was Schauspiel ist, um Stimmen zu gewinnen. Merkels Antwort zeigt zumindest, dass es vielleicht Themen in der Bundespolitik gibt, die besser als andere in medienwirksame Aussagen verpackt werden können. Hier spielen vermutlich der Komplexitätsgrad des Themas eine Rolle und seine Fähigkeit, zu polarisieren und somit zu mobilisieren. Aber was bedeutet dies für das Ideal der Beteiligung der Bürger*innen an der Regierung ihres Landes? Wie soll mensch angemessen partizipieren können, wenn es nicht einmal in der höchst politisierten Zeit einer Wahlperiode gelingt, Themen umfassend zu kommunizieren?
What about Teilhabe?
Politische Teilhabe ist schwierig. Die meisten Parteien verlieren profilierte Wähler*innen- und Mitgliedschaftsgruppen: Schon längst besteht die SPD nicht mehr nur aus eingefleischten Gewerkschaftler*innen oder Menschen, die neben ihrem politischen Engagement noch zehn Stunden täglich hinter dem Band stehen. Die Grünen sind keine langhaarigen, kiffenden Strickpulliträger*innen mehr und die Wähler*innenschaft der CDU schließt auch sozial Schwache mit ein. Daneben wird die Kluft zwischen der politisch agierenden Klasse und Normal-Bürger*innen allgemein größer. Die Menschen, die sich auf alltäglicher Basis ausführlich mit Politik beschäftigen, sind nur ein kleiner privilegierter Teil und auch hier ist der tiefe Einblick in die Alltagspolitik nur mit gewisser Mühe zu bewältigen.
Was für alle anderen bleibt, ist also nur ein wenig Bespaßung alle paar Jahre. Das soll nun kein pessimistisches „Die Politik interessiert sich eh nicht mehr für Bürger*innen“-Plädoyer sein. Eine wirkliche Alternative dazu, dass eben Menschen aus bestimmten Milieus Politik für andere Menschen machen, sehe ich auch nicht. Aber wir als Gesellschaft haben versagt, wenn unser System die Anliegen der „Kleinen“ zwar mitdenkt, aber keine rückbindende Kommunikation kennt. Sie hat versagt, wenn – trotz einer Sozialversorgung, die im internationalen Vergleich hervorsticht – Menschen den Eindruck haben, sie seien durch den Staat nicht gesehen.
Raus aus den Wolken
Angesichts unserer etwas elitären politischen Kultur ist es also nicht unbedingt verwunderlich, dass sich so viele Deutsche abgehängt fühlen, was in der Entscheidung gipfeln kann, das Kreuz motiviert durch Angst und Hass zu setzen. Wir sollten daraus lernen, uns für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen und uns bemühen, den politischen Diskurs nicht über den Wolken verschwinden zu lassen. Auch indem wir uns immer wieder politischen Debatten mit unserem Umfeld aussetzen und sowohl durch unser Kreuz am Wahlsonntag als auch durch ein offenes Ohr zeigen, dass es unser demokratisches System trotz einiger Macken Wert ist, gepflegt und verteidigt zu werden.
Hashtag der Woche: #RausAusDenWolken
(Beitragsbild: @lobostudiohamburg)
